Neuschwanstein gelöscht

Die Marke Neuschwanstein wurde 2005 für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen eingetragen.
Dem Begriff Neuschwanstein fehlt die Unterscheidungskraft und er beschreibt Merkmale der Dienstleistung und Waren, Ziel und Ort ihrer Erbringung, deshalb ist der markenrechtliche Schutz von Neuschwanstein ausgeschlossen.
Das Bundespatentgericht führt in seinem Beschluss vom 04.02.2011, Az. 22 W (pat) 182/09, aus: „Der Begriff „Neuschwanstein“ bezeichnet nicht nur eine touristische Sehenswürdigkeit, sondern ein Bauwerk, das ein herausragender Bestandteil des nationalen kulturellen Erbes ist. Bezeichnungen von Kulturgütern mit herausragender Bedeutung, die zum nationalen kulturellen Erbe oder zum Weltkulturerbe gehören, sind Allgemeingut und auch deshalb einer markenrechtlichen Monopolisierung und Kommerzialisierung entzogen.“